BRICS; eine Chance, kein Ziel.
BRICS; eine Chance, kein Ziel.
Die BRICS-Staaten machen mit dem Beitritt Indonesiens nun nicht nur über die Hälfte der Weltbevölkerung, sondern rund 40% der globalen Produktivität aus.
Die Entwicklung der Multipolarität bietet den Staaten des globalen Südens die Möglichkeit, sich aus den Zwängen der westlichen Kredit- und Herrschaftsinstitutionen zu befreien – die Multipolarität darf aber nicht das Endziel sein.
Reminder: Die rot-markierten Wörter sind Links, die zu entsprechenden Kritikpunkt-Artikeln führen.
Wir empfehlen insbesondere unsere Reihe zu China, um unsere positive Sicht auf Chinas Entwicklung nachvollziehen zu können.
Außerdem „Postkolonial Kolonial„, einen älteren Artikel, über die Überheblichkeit westlicher Berichterstattung, wenn es um den globalen Süden geht.
Im Vergleich zu ihrer wachsenden globalen Bedeutung ist die mediale Berichterstattung hierzulande zu den „BRICS“-Staaten, ein Akronym für die ersten fünf Mitgliedsstaaten des Bündnisses, lachhaft.
Durch die Aufnahme Indonesiens, der größten Volkswirtschaft Süd-Südostasiens, stellen die BRICS-Staaten nun nicht nur rund die Hälfte der Menschheitsbevölkerung, sondern knapp 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.
Von dem nominalen BIP der BRICS von run1d 30 Billionen USD macht China ca. 17,8 Billionen USD, d.h. 59% der Gesamterwirtschaftung der Wirtschaftsallianz aus.
Indien folgt mit 3,55 Billionen, Brasilien mit 2,1 Billionen, Russland mit 2 Billionen und das Neumitglied Indonesien mit 1,371 Billionen USD.
Die Entwicklung der BRICS-Staaten, scheint also doch wichtiger zu sein, als es die bürgerliche Presse hierzulande zu sein scheinen lässt.
Die Bild, die nun mal die auflagenstärkste deutsche Tageszeitung ist, hat online 11 Artikel, die sich direkt mit BRICS befassen, zum Vergleich: Till Schweiger wurde seit 2008 mit über 1000 Artikeln beschehrt.
Die Berichterstattung bezüglich BRICS hierzulande zeugt von einer westlichen-Überheblichkeit, die schwer zu überbieten ist.
Für Axel Erich der Volksstimme, sind alle BRICS-Staaten außer Russland, dass ja offenkundig nur einen Bruchteil der Wirtschaftskraft BRICS‘ ausmacht, „nützliche Idioten in Moskaus perfidem Macht-Monopoly.“
Matthias Brandt beschreibt die wachsenden globale Stellung der BRICS sogar in Statista als „Einfluss von Schurkenstaaten“.
Das BRICS-Gipfeltreffen in Kasan war „Putins Gipfel gegen den Westen“, bei der dieser imaginäre Vorstand der BRICS, den ja gerade eigentlich der brasilianische Präsident Lula da Silva innehat, seine „Liga der Autokraten“ (Welt, Die Süddeutsche bevorzugt „Klub der Autokraten“) seinen „Plan einer neuen Weltordnung gegen den Westen“ ausreifen lässt.
Die geringere Berichterstattung, die es hierzulande zum BRICS-Bündnis gibt, lässt schwer erkennen, ob es sich um ein wirtschaftliches Bündnis schnell entwickelnder Länder handelt, oder um ein Zusammenschluss von Bond-Bösewichten.
Also, schauen wir uns an; „Wie gefährlich wird dieser Tyrannen-Block für uns?“ (Bild)
Was ist BRICS?
BRICS steht für „Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika“, und ist damit das Akronym der Gründerstaaten des Bündnisses.
Ursprünglich bestand BRICS allein Brasilien, Russland, Indien und China und wurde zunächst bis 2010 als BRIC bezeichnet, dem Beitritt Südafrikas (2010), spricht man von BRICS.
Seit dessen Gründung hat sich das Bündnis als Plattform für wirtschaftliche, geopolitische und strategische Zusammenarbeit etabliert, u.a. durch die Gründung der New Development Bank (NDB) im Jahr 2014, die als Alternative zu westlich dominierten Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank fungieren soll.
Die Bank finanziert vor allem Infrastruktur- und Entwicklungsprojekte in den Mitgliedsländern und anderen Schwellenländern, tut dies aber zu attraktiveren Zinsbedingungen, die nie an regionale politische Einwilligungen gebunden sind, wie es bei den westlich-dominierten Kredit-Institutionen der Fall ist.
Neben den Gründerstaaten, sind heute Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Iran, Ägypten, Äthiopien, Argentinien und neuerdings Indonesien Vollmitglieder BRICS‘.
Darüber hinaus stehen 23 konkrete Anträge für eine BRICS-Mitgliedschaft aus, u.a. seitens Vietnam, Kuba, Palästina, der Staaten der Sahel-Konföderation AES, der DVRK und der DR Kongo.
Neben einer Vollmitgliedschaft, zwischen dessen Inhabern auch der Vorstand jährlich rotiert, gibt es abgeschwächte Mitgliedschaften und Kooperationen mit nicht-BRICS Staaten, u.a. mit dem MERCOSUR bestehend aus Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela.
Der bemerkenswerte Unterschied BRICS‘ zu den westlich dominierten Organisationen, ist dass es eben keine Vorgaben zu den internen Angelegenheiten eines Staates gibt;
Die BRICS-Staaten konstituieren einen informellen Zusammenschluss ohne eigene Charta, der sich insbesondere auf regelmäßige Gipfeltreffen fokussiert und ein Forum für vertiefte bilaterale Vereinbarungen bietet.
Obwohl der bilaterale Handel innerhalb der BRICS durch die New Development Bank (NDB, ehemals „RICS Development Bank“) in Shanghai verwaltet wird und China den größten Teil der BRICS-Wirtschaftskraft stammt, gibt es für den BRICS-Handel keine Währungsvorgabe – vereinbart ist, dass in den jeweiligen Landeswährungen miteinander gehandelt wird.
In den westlich-dominierten Institutionen, bspw. der IWF, werden Kredite und co. fast ausschließlich in US-Dollars bewirtschaftet.
Auch wenn die bürgerliche Berichterstattung es so scheinen lässt, wäre die These, die BRICS sei ein „anti-westlicher Block“ (DW), falsch – eben deshalb, weil BRICS eben kein politisches Bündnis ist.
Die bilateralen Beziehungen der Mitgliedsstaaten zu den Staaten des Westens unterscheiden sich grundsätzlich; Russland, der Iran und China pflegen vollkommen verschiedene politische und wirtschaftliche Beziehungen zum Westen als die Vereinigten Arabischen Emirate, Indien oder Brasilien.
Ein Kritikpunkt-Leser vermerkt: „Indien und China sind einander nicht gerade freundlich gesinnt. Ein wirtschaftliches Bündnis wird also nicht allzu kooperativ sein.“
Und es stimmt; intern sind die Beziehungen zwischen bspw. China und Indien oder dem Iran und Saudi-Arabien von Konflikten geprägt; durch die Informalität BRICS‘ stellen interne- und externe Komplikationen mit BRICS und nicht-BRICS Staaten aber eben kein Problem dar, weil der bilaterale Handel innerhalb BRICS nicht nur keine Nachteile bietet, sondern eben auch keinen Raum für politische oder wirtschaftliche Manipulation lässt.
Die Multilateralen Foren BRICS‘ ermöglichen es keinem Staat, anders als bspw. in der EU, einen anderen ökonomisch oder politisch zu beeinflussen – BRICS ist eben keine supranationale Organisation, die irgendeine Autorität über ihre Mitgliedsstaaten hat.
Die bestehende Ordnung, so hieß es aus Jakarta zum Beitritt Indonesiens in das BRICS-Bündnis, trage immer noch Elemente kolonialer Unterdrückung in sich und werde vom Westen, der von ihr profitiere, als so genannte „regelbasierte Weltordnung“ vehement verteidigt – notfalls mit militärischen Mitteln.
Vor allem im globalen Süden, den ehemaligen Kolonien, stöße diese alte Ordnung zunehmend auf Widerstand.
Die BRICS spielen dabei eine zentrale Rolle, da ihre Mitgliedsstaaten die bestehende Weltordnung gezielt in Frage stellen würden.
Dabei geht es allerdings um die globale Staatenordnung, nicht um die innere Verfasstheit einzelner Länder.
Das Ende der alten kolonialen Weltordnung könnte zwar den Grundstein für eine gerechtere Welt legen, aber eine wirklich gute Welt entsteht dadurch allein noch nicht. (jW)
Trotz des gemeinsamen Ziels, die alte Ordnung zu überwinden, verfolgen die BRICS-Staaten unterschiedliche Interessen.
Darauf weist auch die indonesische Regierung hin: Präsident Prabowo Subianto erklärte bereits Ende letzten Jahres, dass Indonesien eng mit den BRICS-Staaten wie China, aber auch mit den USA zusammenarbeiten werde – denn BRICS ist eben kein geschlossener Block.
Dieser Punkt ist entscheidend: Während einige BRICS-Staaten wie Russland aktiv gegen den Westen vorgehen, konzentrieren sich andere auf den Kampf gegen die Ordnung, die der Westen aufrechterhält.
Dieser Unterschied prägt die Dynamik innerhalb des Bündnisses und zeigt, dass BRICS kein monolithisches Gebilde ist, sondern eine Plattform für vielfältige Interessen.
Das Gipfeltreffen in Kasan (2024) endete mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung, welche u.a. an eine Reform der Vereinten Nationen appelliert, die „terroristische Angriffe auf kritische grenzüberschreitende Energieinfrastruktur“ (die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines), den „Terrorakt“ der gezielten Sprengung hunderter Pager im Libanon seitens Israel und das „massenhafte Töten von Zivilisten in Gaza“ kritisierte.
Daneben kritisiert die gemeinsame Erklärung der BRICS-Staaten die nach UN-Charta „illegalen unilateralen Sanktionen“ und appelliert an „afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme“, scheinbar ein Aufruf für Solidarität mit u.a. den Menschen der neu gegründeten AES-Konföderation im Sahel.
Multipolarität; eine Chance, keine Tatsache
„BRICS repräsentiert den wichtigsten Bestandteil einer neuen, multipolaren Weltordnung und spielt eine entscheidende Rolle bei der Förderung des globalen Friedens und der Entwicklung“ (Xi Jinping bei einer Rede auf dem BRICS-Gipfel in Kasan).
Unter einer multipolaren Weltordnung versteht man ein Ende der westlichen Hegemonie über globale Institutionen, seien es Sicherheitsinstitutionen wie die NATO, oder Kreditinstitutionen wie die IWF.
Die aktuelle Weltordnung, die seit dem Sieg über den Hitler-Faschismus nach den mehr oder weniger gleichen Prinzipien verläuft, war geprägt durch die organisierte Bipolarität zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion (1945-1991) und der Unipolarität Amerikas, welche insb. durch den Aufschwung Chinas ins Bröckeln kam, und erst seit dem Krieg in der Ukraine eine wirkliche Zäsur erfahren hat.
Die Unipolarität seit 1991, d.h. die Hegemonie der westlichen Welt ohne wirklichen Gegenpol, wird in der bürgerlichen Politikwissenschaft als Zustand bezeichnet, der durch das fehlende Gegengewicht weniger Raum für zwischenstaatliche Konflikte lasse.
Das Arbeitspapier der Bundesregierung zum Thema Multipolarität (2015) liest; „Hegemonie klingt zunächst negativ, verbindet man mir ihr doch imperiale Systeme, deren innerer Zusammenhalt auf Autorität und Einschüchterung basiert. Es gibt aber auch den integrierenden Hegemon, der – wie etwa die USA in der NATO – die Souveränität von Nationalstaaten weitgehend respektiert. Dieses hegemoniale System beruht auf Partizipation und Kooperation nach innen.“
Klar, die USA und die NATO, die respektieren die Souveränität von Nationalstaaten – dass mit Jugoslawien, Libyen, Afghanistan, Syrien, Iran, Irak, Nicaragua, Vietnam, Indonesien, Laos, Kuba, Panama, China, Italien, den Philippinen, Guatemala, Libanon, Ecuador, Burma, Kongo, der Dominikanischen Republik, Chile, Honduras, Somalia, Sudan, Jemen, Pakistan und Co., das waren Ausrutscher, deswegen schreibt die Bundesregierung ja „weitestgehend“.
Multipolarität hingegen, ist „instabil und krisenanfällig“;
„Heute zeigen die Krisen und Konflikte in der Ukraine, im Nahen und Mittleren Osten, in Teilen Afrikas und wieder auf die Tagesordnung gehobene Territorialstreitigkeiten in Südostasien exemplarisch, dass die Sicherheitslage instabiler und krisenanfälliger geworden ist.“
Der bürgerliche Staat klammert sich mit allem Eifer an die Teilhabe seiner verblassenden Hegemonie, und hört sich dabei an, wie ein Mann der 50er Jahre; “es braucht einen Hegemon, ohne mich kommt ihr doch gar nicht klar! Ja, guck doch mal, die von uns installierten und unterstützen Regierungen kämpfen gegen die von uns sanktionierten und intervenierten Regierungen“ – dem Puppenspieler reißen seine Fäden.
Multipolarität an sich, ist aber selbstverständlich kein Ziel-Zustand.
Die Kritik vieler Marxist:innen an der Multipolarität ist, dass die Diversifizierung globaler Märkte selbstverständlich kein per-se produktiver Schritt ist – ein großer Imperialist oder 10 kleine, wo ist der Unterschied?
Und es stimmt selbstverständlich, schaut man sich die BRICS-Staaten an, erkennt man schnell, dass es sich nur bei wenigen Staaten um solche handelt, denen man als Marxist:in etwas abgewinnen kann.
Modis Indien ist ein faschistoid Hindu-nationalistischer Staat, der nach innen und außen, u.a. als Frontstaat der Aufrüstung gegen China und der Teilhabe am Bürgerkrieg in Myanmar, ein erzreaktionärer ist.
Russland ist ein imperialistischer Staat, der mit seiner Rolle am Krieg in der Ukraine Kapitalinteressen zu hunderttausenden Toten verfolgt.
Der Iran verfolgt nach innen eine erzreaktionären Frauenverfolgung, die Vereinigten Arabischen Emirate debatieren schon um ihre Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und Israel über Gaza nach dem Krieg – eine BRICS-Mitgliedschaft macht einen Staaten nicht zu einem progressiven Staaten.
Aber was ist denn hier das Argument? Niemand, außer der bürgerlichen Presse, behauptet, die BRICS sein ein neuer Warschauer Pakt – sie sind nicht mehr als ein wirtschaftlicher Bund, der eben nicht, wie die westlichen Organisationen, Einfluss auf die Innenpolitik einzelner Länder hegt.
Multipolarität, nüchtern betrachtet, ist nicht mehr die logische Antithese zur schwächelnden Hegemonie des Westens über den globalen Handel, Kredite und Währung.
Sie bietet die Möglichkeit einer Alternative zur westlichen Ordnung, die zuvor eben nicht existierten.
Eine Abkehr von der bisherigen Ordnung, ist ein progressiver Schritt, weil diese alte Ordnung eine reaktionäre ist.
Den Fortschritt nur im Beginn der sozialistischen Konstruktion zu sehen, schließt die Augen davor, dass die Entwicklung eines fortschrittlichen Staates im Kontext der alten westlichen Organisationen fast unmöglich ist.
„Wenn wir mit China sprechen, bekommen wir einen Flughafen; sprechen wir mit Deutschland, bekommen wir einen Vortrag“, sagte Generaldirektorin der Welthandelsorganisation, Ngozi Okonjo-Iweala, bei einer Botschafterkonferenz in Berlin.
Mit „Wir“ meint die Nigerianerin die afrikanischen Staaten, die sich mit Verwunderung des globalen Nordens mehr und mehr um eine BRICS-Mitgliedschaft bemühen.
Gerade die Staaten, die eben über die Jahrzehnte und Jahrhunderte erst kolonisiert und dann mit Krediten und Interventionen neo-kolonisiert wurden, haben durch BRICS die Möglichkeit, wirtschaftliche Emanzipation abseits der alten Ordnung zu erlangen.
Die inneren Angelegenheiten eines Staates basieren auf dem materiellen Dasein der Menschen, die ihn beherbergen.
Emanzipationsversuche im globalen Süden, insb. in Afrika und Südamerika, konnten bisher durch die unilaterale Stellung der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten damit rechnen, dass ihr Griff zur Freiheit – wie im Falle Gaddafis, Lumumbas, Nkrumahs und Co. – von den Hütern der Freiheit zerschlagen wird.
Eine multipolare Welt, insbesondere die BRICS durch ihre informelle Natur, bieten Staaten die Möglichkeit an, sich der westlichen Kreditsphäre zu entziehen, ohne die Möglichkeit, in die Steinzeit sanktioniert zu werden.
„Ich sehe, dass viele afrikanische Länder beitreten, weil Afrika eine neue Weltmacht haben will, die die existierende Weltmacht zerstört.“, so Michael Ndimancho der Universität Douala (jW).
Die Staaten des globalen Südens erhalten innerhalb BRICS nicht nur Zugang zu Handelsvorteilen und bilateralen Beziehungen, sondern eben einen Raum frei von politischen Forderungen und Belehrungen über Moral und Demokratie.
Ein Beitritt Kubas bspw. würde bedeuten, dass Kuba trotz des US-Embargos auf neue bilaterale Handelswege zugreifen kann, dass gleiche gilt für Venezuela, der DVRK und sonstige Staaten, denen aus marxistischer Perspektive etwas abzugewinnen ist.
Progressive Entwicklungen in Staaten wie Burkina Faso, Mali und Niger können durch BRICS auf multilaterale Handelswege zugreifen, die abseits derer stehen, die sie zuvor in ihrer halb-kolonialen Rolle gehalten haben.
Der Beitritt der Sahel-Konföderation in BRICS wurde von Ibrahim Traore, dem Übergangspräsidenten Burkina Fasos mit „Africa’s time of slavery to Western regimes is over.“ Kommentiert.
Die BRICS und die Multipolarität sind an sich weder gut noch schlecht, weil sie an sich für die unterdrückten Völker dieser Welt keinen Unterschied machen.
Daher ist es falsch, BRICS als etwas mehr zu betrachten als eine Chance für die Völker dieser Welt und die Staaten, die sie repräsentieren mögen, sich von der alten, scheinbar gewalttätigeren Ordnung zu befreien.
Erst aus dieser Chance ergibt sich das Potential der BRICS, eben den Raum für Staaten zu schaffen, ihrer Selbstbestimmung durch bedingungslosen Handel zu folgen – über den Charakter dieser einzelnen Staaten sagt das nichts aus.